Allgemeine Liefer- und Zahlungs-Bedingungen vom Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio
I. Allgemeines
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Für sämtliche Bestellungen von Eistaxi®-Produkten oder anderen Lebensmitteln (im Folgenden "Ware" genannt) durch Kunden bei der Bestell-Plattform Eistaxi® gelten nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen. Diese Bedingungen sind auf dem Online-Portal www.eistaxi.de sowie als integrierter Bestandteil des Eistaxi®-Webshop abrufbar und auch in der Filiale Eiscafé Pinocchio vor Ort einzusehen.
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Die Eistaxi® Liefer- und Zahlungsbedingungen werden von dem Kunden mit jeder Bestellung bei Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio, gleich in welcher Form dies geschieht und spätestens mit Entgegennahme der Ware als Inhalt des zwischen ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses anerkannt.
II. Vertragsschluss
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Die in den Flyern, Menükarten und auf der Website von Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio enthaltenen Angebote stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, durch Bestellung ein konkretes Kaufangebot (Bestellung) zu unterbreiten.
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Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu dem im Aushang, im Flyer bzw. auf der Website genannten Preis erwerben zu wollen. Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio ist berechtigt, die Annahme dieses Vertragsangebotes entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen.
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Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, bestätigt Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio die Bestellung unverzüglich. Die Bestätigung des Zugangs einer Bestellung stellt dabei jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragstext der Bestellung welcher auf elektronischem Weg beim Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio eingegangen ist, wird mit den vom Kunden bei Bestellung genannten persönlichen Daten gespeichert.
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Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern im Flyer, in den Menükarten oder in den Aushängen beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen ist Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio zur korrekten Preisberechnung berechtigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag.
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Die in den Flyern, Menükarten beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen von Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen. Die Qualität der Ware ist im Rahmen des Eistaxi®-Systems jedoch stets gewährleistet.
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Bestellungen des Kunden können online, per eMail oder telefonisch und persönlich bei Eistaxi® Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio auf Grundlage dieser Lieferbedingungen aufgegeben werden. Telefonisch und persönlich ist Eistaxi® Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio innerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen.
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Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten bearbeitet, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine abweichende Handhabung erfordern.
- Der Mindestbestellwert beträgt 14,- Euro in Norderstedt. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus dem Flyer und dem Internet-Bestellformular.
III. Lieferung
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Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio liefert, solange der Vorrat reicht.
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Die Lieferung durch Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio erfolgt schnellstmöglich. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt seitens Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden. Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio zugesagt werden muss.
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Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb von Norderstedt, es sei denn, Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio sagt eine Lieferung außerhalb dieses Liefergebietes ausdrücklich und schriftlich zu.
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Die in den Flyern beziehungsweise auf der Website von Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio genannten Preise sind Bruttopreise zzgl. eventuell anfallender Liefergebüren.
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Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio sich vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert zzgl. eventuell anfallender Liefergebüren.
IV. Bezahlung
- Bei der Bezahlung der Ware hat der Kunde die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
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Barzahlung
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PayPal Plus Zahlung
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Die Barzahlung erfolgt beim Eistaxi®-Boten.
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Bei Bestellung der Ware über den Eistaxi®-Webshop kann der Kunde den Rechnungsbetrag auch durch PayPal Plus bezahlen. Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an.
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Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen.
- Wenn Sie die Zahlungsart PayPal Plus gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
- Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
- Die von dem Kunden gewünschte Zahlungsweise muss bereits bei der Bestellung angegeben werden. Anderenfalls besteht keine Verpflichtung von Eistaxi® zur Ausführung der Bestellung.
V. Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio.
VI. Mängelhaftung
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Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien.
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Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Sollten während des Transportes Schäden und/oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio informieren.
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Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
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Weitergehende Ansprüche des Kunden gleich aus welchen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.
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Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung von Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.
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Soweit die Haftung von Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio.
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Vorstehende (Ziff. 4-6) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt. Die Haftungs-beschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt.
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Verletzt Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.
VII. Datenschutz/Jugendschutz
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Die gemäß vorstehender Ziffer II.3. gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift mit der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefon- und/oder Faxnummer sowie die vom Kunden bekannt gegebene eMail-Adresse.
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Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die von Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio gemäß vorstehender Ziffer II.3. gespeicherten Kundendaten innerhalb des Eistaxi®-Systems intern verarbeitet und zum Zwecke der Marktanalyse und personalisierten Werbung den hieran beteiligten Unternehmen übermittelt werden.
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Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio wird das Jugendschutzgesetz berücksichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren den entsprechenden Altersnachweis zu führen.
IX. externe Links, Haftungsausschluss
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Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio übernimmt keine Haftung für in ihrer Homepage/Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind ausschließlich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.
X. Anwendbares Recht
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Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio und Kunden aufgrund der Bestellung von Waren zur Ausgabe oder Auslieferung an den Kunden gilt ausschließlich das materielle und formelle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und derjenigen Regelungen des Internationalen Privatrechts, die zu der Anwendung eines anderen als des deutschen Rechts führen würden.
XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand
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Erfüllungsort ist der Ort, an dem die bestellte Ware an den Kunden ausgegeben oder ausgeliefert wird. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio und dem Kunden ist das am Ort des die Bestellung ausführenden Eistaxi®-Betriebes zuständige Gericht, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist.
XII. Regelungslücke
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Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tatsächlich nicht geeinigt, so ist Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.
XIII. Salvatorische Klausel
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Sind oder werden einzelne Bestimmungen eines zwischen dem Kunden und Eistaxi® powered by Eiscafé Pinocchio jeweils geschlossenen Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen nichtig oder unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit des Liefervertrages im Ganzen und der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Die Parteien des Liefervertrages sind verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(Stand: 07 Januar 2022)
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